Projektideen für den Strukturwandel

Was ist eigentlich aus den Projekten für die Strukturentwicklungsgesellschaft geworden?

Im Januar 2023 hat der Gemeinderat per Beschluss zwei von drei Projektideen in die Strukturentwicklungsgesellschaft gegeben, mit dem Auftrag diese so zu entwickeln, dass sie den Planungsstand erreichen, um Fördermittel zu beantragen. Dabei müssen die Projekte zunächst einen regionalen Begleitausschuss (RBA) überzeugen, bevor der eigentliche Fördermittelantrag bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht werden kann.

Es gab 3 Vorschläge aus dem Gemeinderat:

Das erste Projekt war ein Vereins- und Geschäftshaus in der Leipziger Straße als Ersatzbau für das Gebäude des Seniorentreffs. Hier war der Ideengeber Sebastian Ludwig. Neben dem Bedarf der dringenden Sanierung des Seniorentreff-Gebäudes war er der Ansicht, dass es keine kommunalen Gewerberäume im Ortskern gibt, die eine Ansiedlung von neuen Geschäften ermöglicht. Der Großteil von Geschäftsräumen ist in privater Hand. Hier geht aber der Trend dahin, dass man diese Räume umnutzt und sie zu Wohnraum umbaut. In der oberen Etage soll u.a. der Seniorentreff seine neue Heimat finden. Selbstverständlich muss es einen barrierefreien Zugang geben.

Der Beschlussantrag für dieses Projekt wurde positiv beschieden und der STEG zur weiteren Bearbeitung übergeben. Seitdem gab es allerdings leider weder aus der Verwaltung noch von der STEG nennenswerten Aktivitäten zu diesem Projekt. Auch der Gemeinderat war bis jetzt nicht sonderlich motiviert die Umsetzung des Beschlusses einzufordern.

Hier klicken und zu kommst zum Beschluss „Vereins- und Geschäftshaus“

Die zweite Projektidee wurde von Claus Bruncke in den Gemeinderat gebracht. Er sah eine Möglichkeit für den Strukturwandel in Neukieritzsch in der Schaffung eines neuen Gewerbegebietes auf der Fläche zwischen der Bundesstraße 176, der Trasse der Deutschen Bundesbahn und der Pleiße. Dieses Projekt wurde vom Gemeinderat trotz umfangreicher Ausarbeitung von Herrn Bruncke als nicht umsetzbar eingeschätzt und daher negativ beschieden.

Hier klicken und du kommst zum Beschluss und zu den Unterlagen zum Gewerbegebiet „An der Pleiße“

Das dritte Projekt war die Sanierung des Jugendclubgebäudes (ehemaliges Schulgebäude in der Lindenstraße). Die dringende Sanierung war bereits 2017 vom Gemeinderat als erforderlich angesehen. Hier wurde die Umsetzung lange verschoben, weil eingeschätzt wurde, dass das ein Projekt für den Strukturwandel ist und dies in der zu gründenden Strukturentwicklungsgesellschaft bearbeitet werden sollte. Die Gründung erfolgte im Oktober 2022.

In 2023 kam von unserem amtierenden Bürgermeister die Idee, dass durch eine Erweiterung des Projektes „Jugendclub-Gebäudesanierung“ zur „Schaffung eines internationalen Jugendbegegnungszentrums“ nicht nur die Attraktivität unseres Ortes gesteigert wird, sondern der gesamten Region. Eine vergleichbare Einrichtung gibt es nicht in Mittelsachsen. Damit könnten sich die Chancen auf eine Förderung erhöhen. Der Beschlussantrag wurde vom Gemeinderat positiv beschieden. 

Zu dieser Idee wurde von der STEG ein Projektvorschlag erarbeitet und im April 2023 dem regionalen Begleitausschuss vorgelegt. Dieser Antrag wurde als unvollständig zurückgewiesen. Seitdem wurde zwar viel geredet, es gab neue Beschlüsse und neue Ideen. Ein neuer Antrag wurde bis heute allerdings nicht wieder eingereicht.

hier klicken und du kommst zum Beschluss und Unterlagen - „internationales JBZ“ in die STEG (pdf) 

hier klicken und du kommst zum Beschluss und Unterlagen - „internationales JBZ“ Projekt für Antragstellung (pdf) 

Mittlerweile sind die finanziellen Mittel aus dem Förderprogramm aufgebraucht und eine neue Bereitstellung von Geldern ist erst 2027 vorgesehen.

Hier müssen wir uns eingestehen, dass es alle Parteien (Gemeindeverwaltung, STEG und auch der Gemeinderat) versäumt haben, aus einer guten Idee ein regional bedeutendes Projekt im Sinne des Strukturwandels zu machen, welches die Entscheider für die Vergabe von Fördermitteln überzeugt.

Was ist die Strukturentwicklungsgesellschaft mbH?

Diese Gesellschaft ist von den Städten Böhlen, Groitzsch, Zwenkau und der Gemeinde Neukieritzsch gegründet worden, um Ideen für den Strukturwandel aus den Mitgliedskommunen zu einem Projekt zu entwickeln, Fördermittel zu akquirieren und anschließend die Umsetzung der Maßnahmen durchzuführen. Dabei gab es für Arbeit der STEG Fördermittel aus dem STARK-Programm (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlkraftwerkstandorten) in Höhe von 530.000 Euro. Die Gesellschaft hat aktuell zwei Mitarbeiter. 

2023 wurden vier weitere Kommunen aufgenommen. Rötha, Regis-Breitingen und Markranstädt

Staatsminister zur Gründung und Förderung der Strukturentwicklingsgesellschaft